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 +{{BegriffserklĂ€rung}}
-== Anzeige ==+Eine Anzeige im sprengstoffrechtlichen Sinne ist bei verschiedenen Ereignisse notwendig:
-Das Abbrennen eines [[Feuerwerk|Feuerwerks]] muss vom Inhaber der [[Erlaubnis]] nach §7 [[SprengG|Sprengstoffgesetz]] zwei Wochen vor dem beabsichtigten Abbrennen bei der zustĂ€ndigen Behörde angezeigt werden. Befindet sich der [[Abbrennplatz]] in der NĂ€he von Eisenbahnanlagen, FlughĂ€fen oder Bundeswasserstraßen, die Seeschifffahrtsstraßen sind, so muss das Feuerwerk vier Wochen vorher angezeigt werden.+*Aufnahme und Einstellung des Betriebes
 +*Änderung der verantwortlichen Person(en)
 +*Verlust/Abhandenkommen von explosionsgefĂ€hrlichen Stoffen/GegenstĂ€nden
 +*UnfĂ€lle
 +*Abhandenkommen der Dokumente
 +*[[Anzeige (Abbrennen)|Abbrennen von Feuerwerken]]
- +[[Kategorie:Vorschriften]]
-Durch dieses Verfahren wird der Behörde Gelegenheit gegeben, sich zu den Sicherheitsaspekten zu Ă€ußern und dem Feuerwerker [[Auflagen]] zu machen. Falls sich die Behörde nicht dazu Ă€ußert (was aber meist der Fall ist), darf das Feuerwerk ohne weitere RĂŒcksprache abgebrannt werden. Trotzdem sollten in diesem Fall Polizei und Feuerwehr informiert werden, um eventuelle EinsĂ€tze durch Fehlalarme zu vermeiden.+
- +
- +
-In EinzelfĂ€llen kann die zustĂ€ndige Behörde auf die Einhaltung der Frist verzichten. Dazu sollte man aber am besten telefonische RĂŒcksprache mit dem entsprechenden Beamten halten. Manchmal ist dann eine Genehmigung des Feuerwerks auch auf dem "kurzen Dienstweg" möglich.+
- +
- +
-== Umfang der Anzeige ==+
-In der Anzeige sind folgende Daten anzugeben (vgl. [[1. SprengV#§23|1. SprengV, §23]]):+
-* Name und Anschrift der fĂŒr das Abbrennen des Feuerwerk [[Verantwortlicher Feuerwerker|verantwortlichen Personen]] sowie erforderlichenfalls Nummer und Datum der [[Erlaubnis|Erlaubnisbescheide]] nach §7 oder §27 SprengG und die ausstellende Behörde,+
-* Ort, Art und Umfang sowie Beginn und Ende des Feuerwerks,+
-* Entfernungen zu besonders brandempfindlichen GebÀuden und Anlagen im Umkreis von 200m,+
-* die Sicherungsmaßnahmen, insbesondere Absperrmaßnahmen, sowie sonstige Vorkehrungen zum Schutze der Nachbarschaft und der Allgemeinheit.+
-Zur besseren VerstÀndlichkeit der angegebenen Daten sollte am besten noch ein Lageplan des Abbrandplatzes mit eingezeichnetem [[Sicherheitsbereich]] sowie eventuell ein [[Abbrennplan]] beigelegt werden.+
- +
- +
-== Unterschied Anzeige / Genehmigung ==+
-Im Unterschied zum "Hobbyfeuerwerker", der keine [[Erlaubnis]] nach §7 SprengG besitzt, ist der professionelle Feuerwerker nicht genehmigungs- sondern nur anzeigepflichtig. Das bedeutet, das er im Gegensatz zum Hobbyfeuerwerker nicht darauf angewiesen ist, das ein beabsichtigtes Feuerwerk von der Behörde "ausnahmsweise erlaubt" (genehmigt, siehe [[Ausnahmegenehmigung]]) wird, sondern die Behörde kann das Feuerwerk wenn ein wichtiger Grund vorliegt "verbieten" oder EinschrÀnkungen machen (zum Verbot siehe nÀchster Abschnitt).+
- +
- +
-== Rechtliche Situation ==+
-Falls einem Feuerwerker ein Feuerwerk verboten wird, muss sich der Grund dafĂŒr am Grundrecht der [[Berufsfreiheit]] (Artikel 12 Grundgesetz) messen, der fĂŒr diese VerbotsgrĂŒnde besondere PrĂŒfungsmaßstĂ€be vorgibt. GrĂŒnde wie "wir erlauben grundsĂ€tzlich keine Feuerwerke fĂŒr private AnlĂ€sse" oder "der Kreis hat angeordnet das kein Feuerwerk erlaubt wird" sind demnach von vornherein grundrechtswidrig, da sie die BerufsausĂŒbung des Feuerwerkers von vornherein ausschließen und ihm damit seine Einnahmequelle nehmen.+
-Ein anderer Grund bei dem sich relativ leicht feststellen lĂ€sst, das die Behörde ihre Kompetenz ĂŒberschreitet, ist die oft angefĂŒhrte LĂ€rmbelĂ€stigung fĂŒr Anwohner. Es gibt jedoch eine spezielle Regelung, die Feuerwerke nach einer bestimmten Uhrzeit von vornherein verbietet, so das dem Beamten hierbei quasi kein Beurteilungsspielraum (und damit keine Möglichkeit fĂŒr "engere" Regelungen) bleibt.+
-Im allgemeinen lassen sich jedoch alle Streitigkeiten mit dem entsprechenden Amt (meist dem Ordnungsamt) spÀtesten durch Vorsprechen bei einer höheren Stelle ausrÀumen.+
- +
-[[Kategorie:Vorschriften]][[Kategorie:Praxis]]+

Version vom 15:35, 28. Sep. 2006

Vorlage:BegriffserklÀrung

Eine Anzeige im sprengstoffrechtlichen Sinne ist bei verschiedenen Ereignisse notwendig:

  • Aufnahme und Einstellung des Betriebes
  • Änderung der verantwortlichen Person(en)
  • Verlust/Abhandenkommen von explosionsgefĂ€hrlichen Stoffen/GegenstĂ€nden
  • UnfĂ€lle
  • Abhandenkommen der Dokumente
  • Abbrennen von Feuerwerken